Montagsdemo in Meiningen?

Gestern am 12.06. hielten die örtlichen Systemparteien in Meiningen eine Montagsdemo ab. Thematisch wurden 2 wichtige und aktuelle Themen behandelt, einmal die geplante Gebietsreform in Thüringen und die geplante Megastromtrasse Südlink. Die Themen sind natürlich aktuell und bedeutsam, um so erstaunlicher das sich die große Systemeinheitspartei in Meiningen dagegen positioniert hat. Gegen beide geplanten Megaprojekte zu sein ist vernünftig, da Thüringen weder das eine noch das andere braucht.

Einige der Redner haben durchaus vernünftige Sätze formulieren können, doch mag man sich schwer tun, BRD Politikern noch irgend etwas zu glauben. Womöglich haben sie ihre schönen Worte vom Montag, morgen schon wieder vergessen, wenn der Wind plötzlich aus einer anderen Richtung weht. Man mag den Herren Regionalpolitikern auch unterstellen können, das sie um ihre Posten fürchten müssen, bei der geplanten Gebietsreform.

Auch ist der geplante Südlink sehr unpopulär geworden, daher ist auch das schlau, sich in dem Thema gegen den Südlink zu positionieren.

Zur Erinnerung, die Montagsdemonstrationen fanden zum Ende der DDR in Mitteldeutschland statt, und auch die Mahnwachen für den Frieden, in den letzten Jahren, werden als Montagsdemonstration bezeichnet. Man könnte also Montagsdemo so definieren, das es dabei um Systemkritik und Veränderung oder Abschaffung eines bestehenden System, von unten her geht.

Wenn Politiker zu einer Montagsdemo aufrufen ist also Vorsicht geboten, ob einem hier nicht etwas unter falschen Etikett verkauft werden soll. Der vorletzte Redner, der stellvertretende Meininger Bürgermeister mit guten Kontakten zur örtlichen Antifa, stellte auch als einziger Redner einen Bezug zu den Montagsdemonstration 89/90 her. Auch wenn der Bezug dazu nach wie vor weit hergeholt erscheint.

Letzten Endes kam einem die gestrige Kundgebung eher wie ein Selbstfeiern der örtlichen Politiker vor. Selbige marschierten unter dem Marsch einer Feuerwehrmusikkapelle auf dem Marktplatz ein, und standen dann noch minutenlang unter Musikbegleitung auf der Bühne herum. Auch diverse Äußerungen der Redner erweckten den Eindruck das diese Herren, sich für etwas besseres hielten. Ein SPD Redner sprach auch gerne von Genossen, und das die Genossen ja zu ihrem Landrat stehen würden. Hat da jemand die wirklichen Montagsdemos und das Ende der DDR verpasst, liebe Herrn Genossen? Aber gleichzeitig wurde wohl vergessen den Genossen von der Partei die Linke einzuladen, was dieser bereits in einem Schmähartikel zum Ausdruck gebracht hat.

Da es um wichtige und regionale Themen bei dieser öffentlichen Kundgebung ging, zeigte auch die Gruppierung „Wir lieben Meiningen“ vor Ort Präsenz. Auch waren die Mitglieder von WLM sicher an dem Tag die einzigen, von denen die Polizei vor Ort, die Personalien aufnahm. Aber das nur am Rande, WLM nutze diese Veranstaltung um die positiven Ziele die dort vertreten wurden zu unterstützen und eigene Flyer zu verteilen und um neue Kontakte herzustellen.

Da man in der mittlerweile sehr radikalisierten Politiklandschaft der BRD allerdings nicht weis wie man mit Kritik und anderen Standpunkten umgehen soll, und keiner mehr weis was Demokratie eigentlich ist, kochten im Nachhinein dieser Veranstaltung in linken FB Gruppen die Gemüter hoch. Das man sich nicht schnell genug von wem auch immer distanziert habe, und warum diese Gruppe nicht ausgeschlossen wurde und ähnliches. Kommentare waren zu lesen wie: „Ich bin gegen Einschränkungen, solange nicht Nazis mit diskutieren…“ …Demokratieverständnis 2017.

Wer bestimmt denn wer ein „Nazi“ ist, oder was eigentlich „Nazi“ bedeuten soll? Wer bestimmt welche Meinung und welcher Kommentar dem herrschenden System genehm ist? Auf dem kürzlich stattgefunden Kirchentag in Berlin äußerte sich Margot Käßmann zum Beispiel wie folgt: „Zwei deutsche Eltern, vier deutsche Großeltern: ‚Da weiß man, woher der braune Wind wirklich weht“. Schon über die Definition scheint also viel Unklarheit zu herrschen, daher wird heute auch jeder als sonst was bezeichnet, der nur mit dem falschen Auge zwinkert. Solche Prozesse deuten nicht gerade auf eine gesunde Demokratie hin, oder gar auf eine gewünschte Meinungsvielfalt. Meinungsvielfalt ja, aber bitte nur, wenn es auch die richtige Meinung ist?

Zur Zeit ist offenbar alles was sich als „links“ bezeichnet in Meiningen in hellem Aufruhr und feindet sich gegenseitig an. Auch Menschen mit einer linken Einstellung werden bereits von den Linksextremen als Nazis bezeichnet und ihre Kommentare werden einfach gelöscht. Sachliche Diskussion scheint nicht mehr möglich zu sein, und das nur weil sich einige Andersdenkende mit auf den Marktplatz gestellt haben. Für zwei Themen die nunmal alle Meininger und Thüringer betreffen? Mehr braucht es also nicht um die superdemokratischen, supertoleranten und supermenschenfreundlichen Linken ihr wahres faschistoides und paranoides Antlitz offenbaren zu lassen? Offenbar hat dann der Besuch von WLM auf dem Markplatz etwas positives bewirkt und zwar das sich die Antidemokraten selber offenbaren.

Auch wurde es gestern so hingestellt, als wenn die Gebietsreform bereits vom Tisch sei. Das Verfassungsgericht von Thüringen hat allerdings lediglich einen Formfehler festgestellt und deswegen das sogenannte Vorschaltgesetz von Rot-Rot-Grün für rechtswidrig erklärt. Inhaltlich war für das sogenannte Verfassungsgericht alles beim Besten. Gestern wurde aber von den Rednern so getan als hätte das Gericht schwere inhaltliche Mängel festgestellt. Allerdings halten die Politiker in Erfurt weiterhin an ihrer Reform (lat, re – zurück, formare – bilden, gestalten: Zurückformen?) fest. Es bleibt also sicher noch spannend ob Thüringen doch noch nach offenbar kommunistischen Vorbild zentralisiert wird, oder nicht.

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