Die Zeichen dieser Zeit (?)

Die Thüringer Sozialministerin scheint jetzt völlig durchzudrehen! Sie möchte weder den Linksextremismus noch den islamistischen Extremismus bekämpfen, aber verstärkt gegen nationale und freiheitliche Kräfte vorgehen.

 

Frau Heike Taubert, die für das “Landesprogramm für Demokratie und Toleranz und Weltoffenheit“ zuständig ist scheint doch nicht so demokratisch, tolerant und weltoffen zu sein, zumindest in Sachen Rechtsextremismus. Und so möchte die von den NSU-Lügengeschichten traumatisierte Person rund 2,4 Millionen Euro in zahlreiche Projekte gegen den Nationalen Widerstand einsetzten, unter dem Deckmantel das freiheitliches ja grundsätzlich Rechtsextremistisch sein „muss“. Das sind 900.000 Euro mehr als vorher für die Bekämpfung gegen jeglichen Extremismus ausgegeben wurden! Laut Taubert stellt weder der islamistische- noch der Linksextremismus eine Gefahr für den Freistaat Thüringen dar. „Wir können hier keinen linksextremistischen Popanz aufbauen“, sagte die Sozialministerin. Zurzeit gebe es keine Projekte gegen Linksextremismus, es seien auch keine geplant. „Wir wollen die demokratischen Kräfte in Thüringen stärken.“

Demokratisch?! Wohl eher faschistisch!
Für das Jahr 2013 plant der Freistaat Preise für den Kampf gegen Rechts zu vergeben. Diesen Preis sollen Einzelpersonen oder Bündnisse aus der Zivilgesellschaft erhalten, die sich in ihrer Freizeit gegen den Widerstand einsetzten. Dabei hatte Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht erst am 13. Oktober dieses Jahre, ein hartes Vorgehen gegen Linksextremisten gefordert. Außerdem wollte sie das „Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit“ um ein Drittel auf 1,5 Millionen Euro aufzustocken und nicht auf 2,4 Millionen.
„Die Bereitschaft zur Gewalt wachse nicht nur rechts, sondern auch in linksextremistischen Milieus. Hier müsse mit gleichem Maß gemessen werden.“ , so Lieberknecht.

 

Deshalb fragen wir euch: Seht ihr nicht die Zeichen dieser Zeit?!? Ein System das den Kampf nur noch gegen alles was weiter rechts „scheint“ durchführt und dazu Hilfe aus dem linksextremistischen Lager benötigt, dieses System geht unter und versucht sich mit allen Mitteln gegen die zukunftswilligen Mächte des Landes zu wehren! Deshalb ist jetzt von jeden einzelnen voller Einsatz im Kampf gegen das System gefordert!

 

Ideale brechen Ketten !

Brutaler Überfall auf einen Aktivisten

Rund 80 Antifaschisten aus Saalfeld, Jena und Erfurt demonstrierten unter massivem Polizeischutz in der thüringischen Stadt Saalfeld. Bei der Veranstaltung „Damals wie heute – rechten Konsens brechen!“ wurde ein Freier (Nationaler) Aktivist von Teilnehmern der Kundgebung verletzt.

Den 10.März 2012 wird ein Aktivist aus unseren Reihen wohl nie vergessen. Als er sich zusammen mit seinen Kameraden des “Freien Netz Saalfeld“ in die Innenstadt Saalfelds aufmachte, um die Demo des „Antifaschistischen Jugendbündnis Saalfeld“ zu beobachten, wurde die 7 Mann starke Gruppe von ca. 80 “friedlichen“ Antifas angegriffen. Die Ordner hetzten den mit Eisenstangen bewaffneten Antifamob zum Angriff auf. Als die sieben Aktivisten versuchten zu flüchten und nach einem Polizeibeamten suchen wollten, stürzte einer von ihnen. Das nutzte der rote Abschaum aus, um den am Boden liegenden Mann zu verletzen und auszurauben. Da erinnert sich so mancher Bürger an die pöbelnden Punks auf dem Saalfelder Markt Anfang und Mitte der 90er Jahre oder an die Ausschreitungen auf Volksfesten, die zumeist von linken Jugendlichen ausgingen.

Auf der Seite des „Antifaschistischen Jugendbündnis Saalfeld“ wurde schon vor der Demo gegen “Rechte“ und vermeintlich unpolitische Jugendliche gehetzt:

„Mit dem Wegfall der Selbstbetroffenheit durch rechte Übergriffe und einem Erschlaffen der Naziszene verschwand auch die Einsicht, sich mit Nazis auseinanderzusetzen und gegen sie aktiv zu werden. Teile des Publikums, das an einem Tag mit Linken in Saalfeld feiert, klatscht am nächsten mit Faschos in der Disco ab. Mensch versteht sich und hat keine Probleme miteinander. Politik nervt sowieso und hat beim Party machen nichts verloren. Außerdem kennt mensch sich ja von früher aus der Schule und so übel ist der oder die in dem „Ruhm und Ehre der Wehrmacht“-T-Shirt auch nicht.“ (Quelle)

Dass der für Ost-Thüringen zuständige DGB-Gewerkschafter Sandro Witt, gemeinsam mit dem DGB-Kreisvorsitzenden Bernhard Hecker und seinen Kollegen, an der gestrigen Demo teilnahm, zeigte einmal mehr die politische Einstellung des “Deutschen Gewerkschaftsbundes“!

In der OTZ ist von 300 Demoteilnehmern zu lesen ,der restliche Netzartikel wurde auch sehr links gehalten und viele Kommentare wurden einfach gelöscht. Das nennen Sie also Meinungsfreiheit ?

Im Demo-Bericht der Antifa heißt es:

Die Stimmung war gut, die Demospitze laut und so konnte der Forderung den rechten Konsens zu brechen kraftvoll Nachdruck verliehen werden.
Die Polizei begleitete den Demonstrationszug zurückhaltend und ermöglichte damit eine gute Außenwirkung. Da die Nazis dazu aufgerufen hatten, unsere Veranstaltung zu stören, konzentrierten sich die Beamt_innen darauf Störaktionen rechter Kleingruppen zu verhindern.
Jedoch schaffen es mehrere Nazis direkt an der Aufzugsstrecke zu provozieren und Fotos oder Videos aufzunehmen. Einige von ihnen wurden in Gewahrsam genommen oder mussten den Rückzug antreten. Die Nazis beschädigten ein am Bahnhof geparktes Auto eines DGB-Funktionärs und bedrohten diesen später auf der Polizeiwache.
Wir schätzen die Demonstration als erfolgreich ein und sehen sie als Auftakt für weitere antifaschistische Aktivitäten im Landkreis. Ein herzlicher Dank geht an alle Menschen, die vorwiegend aus Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt den Weg nach Saalfeld fanden um die Antifaschist_innen hier zu unterstützen.“

Es bleibt weiterhin spannend im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt !

Wir wünschen dem Opfer des brutalen Überfalles Gute Besserung!